Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat der Stadt Bremervörde, 10. Sitzung
Termin: Di, 19.12.2023 10:00 Uhr
Ort: SEK-I-Campus
27432 Bremervörde
Aula
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentlicher Teil  
1. Eröffnung der Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit  
2. Feststellung der Tagesordnung  
3. Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes MV/2023/19
4. Bericht des Hauptverwaltungsbeamten über wichtige Angelegenheiten  
4.1 Zertifizierung der Tourist-Information  
4.2 Förderrichtlinie Ganztagsausbau  
4.3 Umbaumaßnahme "OS-Würfel"  
4.4 Finanzausgleich 2024  
4.5 Außerplanmäßiger Aufwand (Eilentscheidung)  
4.6 Zuwendung für Endgeräte für geflüchtete Ukrainer/innen  
5. Annahme von Spenden BV/2023/61
6. Umbesetzung des Verwaltungsausschusses BV/2023/46
7. Wahl einer/eines stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters BV/2023/47
8. Umbesetzung von Ratsausschüssen BV/2023/48
9. Benennung von Vertretern/-innen der Stadt Bremervörde in Unternehmen und Einrichtungen BV/2023/49
10. Wahl von Schiedspersonen BV/2023/50
11. Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung BV/2023/41
12. Sanierungsgebiet "Innenstadt Mitte", 2. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplans BV/2023/13 3. Ergänzung
13. Möglichkeiten zur Entlastung der Straße Nedderstenmoor BV/2023/43
14. Pflichtprüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 der Natur- und Erlebnispark Bremervörde GmbH BV/2023/59
15. Bestellung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Natur- und Erlebnispark Bremervörde GmbH BV/2023/57
16. Standort des Wochenmarktes - Antrag der CDU-Fraktion AT/2023/9 1. Ergänzung
17. Ausbleiben der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr (Antrag der CDU-Fraktion) AT/2023/14
18. Ampelanlage Kirchenstraße / Neue Straße - Antrag der SPD-Fraktion AT/2023/16
19. Sachstand Energie - Antrag der CDU-Fraktion AT/2023/15
20. Kommunale Wärmeplanung jetzt beginnen! - Antrag der Gruppe GRÜNE/FDP BV/2023/63
21. Aufstellung einer "OckoBOX" zur Entsorgung von Altfetten - Antrag der Gruppe GRÜNE/FDP AT/2023/17
22. Mitteilungen und Anfragen  
22.1 Photovoltaikanlagen im Schulzentrum (Anfrage der Gruppe GRÜNE/FDP)  
22.2 Skater- und BMX-Anlage im Schulzentrum (Anfrage der Gruppe GRÜNE/FDP)  
22.3 Reaktivierung des Präventionsrates (Anfrage der Gruppe GRÜNE/FDP)  
22.4 Freiwilliges Soziales Jahr (Anfrage der CDU-Fraktion)  
23. Einwohnerfragestunde  
24. Schließung der Sitzung - öffentlicher Teil